Posts by Marlene

    Besonders in der Woche...

    Die Fußballspiele führen zu einer Anhäufung von (Über-)Stunden. Die werden dann "in der Woche" abgefeiert. Wenn am Samstag zuviele Polizisten gebraucht werden, stehen sie zu anderen Zeiten nicht zur Verfügung. Ich dachte, das wäre klar.

    Das mit der Polizei ist ganz einfach. Erstens spielt die story in Bayern, da ist alles anders. Und zweitens hat die Polizei aufgrund der Streichung dieser ganzen dämlichen Fußballspiele und sinnloser Demonstrationen (außer so ein paar Quer"denker") nun Zeit, sich auf Sicherheit und Ordnung zu konzentrieren.

    Da braucht man nur Remarque zu lesen, das Kapitel mit dem Fronturlaub, wo die ganzen Stammtischstrategen den armen Schweinen von der Front erklären, wie sie den Krieg zu gewinnen haben. Aber das ist zutiefst menschlich; je weniger man involviert ist, desto einfacher erscheint einem eine Sache...

    Es geht halt nicht um Gerechtigkeit, sondern um Effizienz. Ob so ein paar Fußballer sich von ihrem Hoffriseur barbieren lassen oder sich gemeinsam am Boden wälzen, spielt fürs Infektionsgeschehen keine Rolle. Damit habe ich kein Problem, sollen sie doch.

    Problematisch ist vielmehr, daß die getroffenen Maßnahmen, wenn überhaupt, nur ein noch stärkeres Ansteigen der Infektionszahlen bremsen, aber ganz eindeutig nicht ausreichen, um die Zahlen zu senken. Ich hatte mit 50.000 Toten bei uns gerechnet, nun haben wir schon 43.000. Wenn die Impfung nicht bald in vernünftigen Größenordnungen erfolgt, sieht es wohl düster aus, zumal uns die südafrikanisch-britische Mutante ja noch bevorsteht.

    Ich hab dem nunmehr Fünfjährigen zur Vermeidung ständiger Inanspruchnahme Max und Moritz auf den MP3- Player gesprochen. Nunmehr sitzt er gelegentlich mit dem Buch da und hört dem virtuellen Papa zu, wie der vorliest. Neulich hat er dann der Oma am Telefon (mit Wählscheibe, ja!) die Szene mit Witwe Bolte fehlerfrei in meinem Leseduktus extemporiert, es war sehr possierlich. Will sagen: Man kann auch mal was vorlesen, ohne ständig dabeizusein. Selbstredend lese ich auch "live" vor. Smartphone? Meine Frau hat sowas. Die Kinder können sich so ein Ding kaufen, wenn sie 18 sind, basta.

    Sachsen hat einfach den Plan gefaßt, erst dann zu impfen, wenns für alle -oder zumindest viele- reicht. Die horten den Impfstoff bzw. setzen ihn z.B. in Krankenhäusern usw. ein. Ob das schlau ist? Ich weiß nicht. Ich würde einfach losimpfen, je mehr, desto besser...

    A propos: Meine Frau (Krankenhausmitarbeiterin) hat die Impfung von letzter Woche gut vertragen, keine Probleme aufgetreten.

    Das ist nicht lustig, da fehlt bloß der erste Teil, warum nämlich die Posteingangsstelle den Verdacht hatte, daß der Brief gerade nicht nur Schriftverkehr enthielt und das Gebäude evakuiert wurde. Leider machen sich immer wieder Deppen den vermeintlichen "Scherz", solche Post als Bombe zu "dekorieren" oder mit weißem Pulver zu versehen. Nachher heulen sie dann rum, wenns vor Gericht aua macht...

    Na, da bin ich optimistischer. Im Herbst haben wirs hoffentlich weitgehend hinter uns. Wir können dann ja mal gucken, wer recht hatte ;-)

    Die Vorkriegsbüchsen sind der Hammer. Und ich dachte, meine Zigarrenschachtel von Edeka von vorm Krieg, die ich in der Garage gefunden hab, wäre was besonderes :-D Einmal DKW Nebelwäsche, bitte. Und was ist das "Löwenzahn" Zeug? Getriebeöl? :-D

    Jetzt die große Preisfrage....darf sie das im Status Quo?

    Im status quo schon, aber man muß die landesrechtlichen Vorschriften abwarten. Wenn die Schwester allein ist und in Cuxhaven Kinder keine Person im Verordnungssinne sein werden, gehts ;-)


    Ja, das nervt ein bißchen, ist aber auch irgendwie deutsch. In China wird einfach alles eingesperrt und der Blockwart macht die Runde, daß keiner vors Haus geht, uuund: Sogar da feiert Corona grade ihr Comeback. Wie mans auch macht...

    Dein Fall ist genau der einer Einstellung gegen Auflage gemäß § 153a Abs. 1 StPO. Die Auflage besteht darin, Deinen Schaden unkompliziert zu ersetzen und Dir eigene zivilrechtliche Schritte zu ersparen. Das funktioniert aber tatsächlich nur bei Leuten, die eine einigermaßen weiße Weste haben. Und die "Aktenlage" für den Beschuldigten ist zwar so, daß er keinen Eintrag im Bundeszentralregister bekommt, aber die Einstellung bleibt sehr wohl bei der StA gespeichert. Wenn er also öfter komische Geschäfte macht, fällt das künftig auf. Deshalb sollte man auch bei geringen Schäden Anzeige erstatten, in vielen Bundesländern geht das auch online.
    Der Bereich zwischen einer Schlechtleistung aus Unkenntnis oder Schlampigkeit und einem echten Betrug ist oft unscharf.

    Meinst du wirklich?

    Ich weiß das. Allzu oft fragen die Leute, was denn mit ihrem Geld wird und sind erstaunt, daß sie sich da selbst kümmern müssen...

    habe ich leider einen Brief bekommen in dem da stand, dass mein Anliegen keine Berücksichtigung fand und der Beschuldigte wegen einer anderen viel größeren Sache verurteilt wurde und meins dann nicht mehr ins Gewicht fiel

    Das ist die Anwendung des § 154 Abs. 1 StPO. Der dient dazu, Verfahren effizient zu machen. Nehmen wir an, ich habe einen Betrüger, der bei Mamikreisel Hosen für 15 EUR anbietet und nach Zahlung nicht liefert. Ich bekomme fünf Anzeigen auf den Tisch und fasse die zu einer Anklage vor Gericht zusammen. Nun kommt noch eine Anzeige dazu, obwohl schon Termin zur Hauptverhandlung bestimmt wurde. Schicke ich die hinterher, verzögert das das Verfahren, weil es zum Beispiel neue Einlassungsfristen für den Angeschuldigten gibt. Also stelle ich nach § 154 Abs. 1 StPO die neue Sache ein, weil sie auf die Strafe praktisch keine Auswirkung hat. Kommen dann noch fünf weitere dazu, kann ich jederzeit den ausgeschiedenen Teil wieder aufnehmen und ein neues "Paket" schnüren. Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, daß das Strafverfahren in erster Linie dem Ersatz des Schadens dient, das war in der DDR anders. Bei uns müßte ein solcher Schaden selbst geltend gemacht werden; lohnt sich aber nicht bei so geringen Werten.

    So kommen die so oft angeblich gesunkenen Straftaten zustande, einfach unter den Tisch kehren.

    Das ist falsch. In die polizeiliche Kriminalstatistik gelangen alle zur Anzeige gebrachten oder sonst bekanntgewordenen Straftaten, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens. Genauso gibt es eine Verurteilungsstatistik. Das "Leben" einer Strafakte ist immer lückenlos verfolgbar und statistisch erfaßt, sobald es eine polizeiliche Tagebuch- bzw. Vorgangsnummer gibt und die Papierakte nicht irgendwo untergeht. Und selbst dann läßt sie sich in den meisten Fällen rekonstruieren.

    Ich zitiere mal die StA- Stistik aus 2018:

    "So machten Einstellungen mangels Tatverdacht (28,4 %), Einstellungen ohne Auflage (24,7 %), Einstellungen mit Auflage (3,4 %) und Einstellungen wegen Schuldunfähigkeit (0,2 %) zusammen 56,8 % aller staatsanwaltschaftlichen Verfahrenserledigungen aus. 20,0 % der Verfahren endeten mit einer Anklage beziehungsweise einem Strafbefehlsantrag und 23,3 % auf andere Art (zum Beispiel mit der Abgabe an eine andere Staatsanwaltschaft oder durch die Verbindung mit anderen Verfahren)"

    (Quelle: https://www.destatis.de/DE/Pre…2019/08/PD19_317_243.html)

    Also etwa 1/3 wird wegen fehlender Nachweisbarkeit eingestellt. Dagegen wird man nichts sagen können, denn ohne Beweis keine Strafe. Knapp ein Viertel wird wegen Geringfügigkeit - also in der Regel Ersttäter bei geringem Schaden - und als unwesentliche Tat neben einer schwereren Tat (siehe oben), ein kleiner Teil wird gemäß § 153a Abs. 1 StPO gegen eine Auflage eingestellt, ein ganz geringer Teil wegen Schuldunfähigkeit. Der Rest wird entweder durch Verbindung mit anderen Sachen statistisch erledigt oder durch Anklage zu Gericht gebracht.

    Pappforum :-D Gibts bestimmt auch... Man landet schnell im falschen Forum. Als ich vor vielen Jahren ein Mittel gegen Ameisen suchte, bin ich gugelseidank tatsächlich in einem Ameisenfanforum gelandet, da gabs viele Tipps für die Aufzucht der kleinen Krabbeltiere. Ich hab dann mal drauf verzichtet, mich da anzumelden und nach einem guten Ameisenvernichter zu fragen...

    Zu den Preisen: Mercedes-Benz hat jüngst die Preise für die Türdichtung des W111 Coupé von stolzen 550,47 EUR auf fantastische 1.450,00 EUR angehoben. Für EINE Türdichtung von etwa 4x230 cm. Insofern relativiert sich der oben erwähnte Preis wieder...

    Es wird sehr wohl auch unter 50 EUR Schaden ermittelt, denn im Strafverfahren herrscht der Legalitätsgrundsatz aus § 152 Abs. 2 StPO. Natürlich gibt es wegen Kleckerbeträgen keine Riesenstrafe, sondern beim "ersten Mal" in der Regel eine folgenlose Einstellung, aber Kleinvieh macht auch Mist, mit anderen Worten: Wenn ein Mehrfachtäter immer für 30,00 EUR betrügt und angezeigt wird, dann gibt es dafür natürlich auch eine Strafe, denn das sieht man ja in der Datenbank, daß der schon öfter hat arbeiten lassen. Genauso wird z.B. ein notorischer Schwarzfahrer, der regelmäßig die in Chemnitz nun 2,30 EUR nicht bezahlt, verurteilt.

    Daß man von einer Anzeige nichts mehr hört, bedeutet, wenn nicht aus irgendeinem Grund (Datenbankfehler, leider nicht selten) der Geschädigte nicht erfaßt und daher von einer Einstellung des Verfahrens nicht unterrichtet wurde, daß das Verfahren noch läuft oder der Täter verurteilt wurde, denn leider sieht die StPO ausgerechnet für den Fall der Verurteilung keine Nachricht an den Geschädigten vor. Er kann aber gemäß § 406d Abs. 1 StPO nachfragen und hat aus § 406d Abs. 3 StPO nun auch einen Anspruch, auf sein Fragerecht hingewiesen zu werden. Wen es also interessiert, der sollte unter Angabe der polizeilichen Tagebuchnummer bei der zuständigen Staatsanwaltschaft am besten schriftlich nachfragen. Abwimmelungsversuche mag es geben, niemand arbeitet schließlich immer fehlerfrei, dagegen steht ihm die Dienstaufsichtsbeschwerde zu, die mit Sicherheit zu seinem Recht führt, denn da schaut jemand von der Generalstaatsanwaltschaft drauf, wenn nicht die Ausgangsbehörde bereits abhilft.

    Dabei waren die Beweisen eindeutig, einschließlich aller Namen und zugehörigen Bankverbindungen

    Naja, Namen und leider auch Bankverbindungen sind je nach Bank auch oft nur Schall und Rauch. Wenn es bislang keinen Einstellungsbescheid gab, siehe oben, gemäß § 406d Abs. 1 StPO nachfragen. So schlimm, wie es am Stammtisch heißt, ist die Justiz nicht, man bemüht sich da schon um ordentliche Arbeit (wie anderswo auch)