das ist sicher für die Macher von ifa-auktionen.de interessant:
DAS PATENT AUF DEN "SOFORT KAUF"-BUTTON GEFÄHRDET EBAYS EXISTENZ
Mit Software-Patenten ist das ja immer so eine Sache: In der 'echten Welt' würde wohl kein Patent-Amt auf die Idee kommen, ein Patent für die grundlegende Funktionsweise beispielsweise eines Rades ("ein rundes Ding, das rollt") zu erteilen. In der virtuellen Welt scheint die Neuerfindung des Rads allerdings jeden Tag stattzufinden. Da werden z.B. an Amazon Patente für das "1-Click-Shopping" verteilt
("man will etwas kaufen und drückt auf einen Knopf") - oder auch beispielsweise an eine Firma namens "MercExchange", die sozusagen die Online-Auktion erfunden haben will.
Ein US-Bundesbezirksgericht in Virginia hat nun in dem Fall "Merc- Exchange vs. eBay" entschieden: eBay verletzt zwei der drei Patente des Klägers. Das dritte übrigens nur deshalb nicht, weil es zuvor für ungültig erklärt wurde. Neben dem Patent, das die "Funktionsweise" einer Online-Auktion an sich definiert, geht es MercExchange vor allem um die "Sofort Kaufen"-Option, über die man bei eBay einen Artikel zu einem Fixpreis erwerben kann, bevor das erste Gebot abgegeben wurde.
Nun wurde eBay zu 35 Millionen US-Dollar Strafe verdonnert. Doch damit ist es für eBay noch nicht durchgestanden: Da die beiden Firmen einst schon einmal in Verhandlung für Lizenzgebühren standen, könnte das Gericht noch zu der Überzeugung kommen, dass eBay die Patente vorsätzlich verletzt hat. Dann verdreifacht sich die Strafe. Abgesehen davon, dass das Online-Auktionshaus damit schnell mal 105 Millionen Dollar los ist - Mitleid kann man mit einem Konzern, der selbst mehrere solcher Patente hält, nicht wirklich haben - könnte es aber auch für alle eBay-Kunden einen negativen Ausgang haben: Merc- Exchange möchte die Einstellung der populären "Sofort Kaufen"-Funktion erwirken - sie wird bei rund 26 Prozent aller Verkäufe genutzt. Das
ist eben die freie amerikanische Marktwirtschaft: Man muss gar nicht besser sein als die Konkurrenz, alles was man benötigt ist eine gute (frühzeitig patentierte) Idee, sowie ein paar gewiefte Anwälte. [ts]
++ die Hintergründe:
* http://news.com.com/2100-1018_3-1010397.html
++ Vielleicht versteigert sich eBay hier ja bald selbst:
* http://www.ebay.com/
++ Nicht mehr im Geschäft, aber vor Gericht:
* http://www.mercexchange.com/
++ Die Patente, das eBay das Genick brechen könnten:
* http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2Fsearch-bool.html&r=0&f=S&l=50&TERM1=MercExchange&FIELD1=ASNM&co1=AND&TERM2=&FIELD2=&d=ptxt
++ eBay Inc hält vier US-Patente:
* http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2Fsearch-bool.html&r=0&f=S&l=50&TERM1=eBay&FIELD1=ASNM&co1=AND&TERM2=&FIELD2=&d=ptxt
++ Amazon hat gleich 25 Patente für teilweise simple Internet-Vorgänge
* http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO2&Sect2=HITOFF&p=1&u=%2Fnetahtml%2Fsearch-bool.html&r=0&f=S&l=50&TERM1=%22Amazon.com%2C+Inc%22&FIELD1=ASNM&co1=AND&TERM2=&FIELD2=&d=ptxt
++ darunter z.B. das "1-Click-Shopping":
* http://www.gnu.org/philosophy/amazonpatent.html